Den Zettel hier rechts habe ich 1989 geschrieben.
"Tag der Befreiung" war in der DDR ein gesetzlicher Feiertag, der 8. Mai.
In der folgenden Nacht hatte ich zum ersten Mal die Hoffnung, dass man 58% nicht mehr auf 99% fälschen kann (wie das damals üblich war).
Weit gefehlt. Man konnte.
Aber es dauerte nur noch ein halbes Jahr, bis die Welt nicht mehr dieselbe war.
Wie hältst du es mit der Demokratie?
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Zurück zur Gegenwart.
847.714 Sachsen haben 2014 CDU oder SPD gewählt.
Es scheint, dass damit die Mehrheit der Sachsen für eine CDU/SPD-Regierung war.
Zu diesem Eindruck gelangt man jedoch nur dann, wenn man lediglich die Stimmenanteile von Regierung und Opposition ins Verhältnis setzt.
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Und nimmt man auch alle Jugendlichen und Kinder hinzu, können die Regierenden nur noch behaupten, dass sie etwa jeder fünfte Einwohner legitimiert hat.
Das ist nicht viel - finden Sie nicht auch?
An dieser Situation würde sich auch nichts ändern, wenn einige der Nichtwähler eigene Parteien gründen und dann mit 4,9% das Kuchenstück der "Wähler von Parteien, die 5% nicht erreichten" vergrößern oder mit 5,1% das Kuchenstück "Stimmen für die Opposition".
Die Situation ist fatal.
De facto herrscht eine Minderheit über eine Mehrheit. Wenn dann noch beide Meinungen differieren - wie jetzt in der Zuwanderungs-Politik - dann hilft es nicht weiter, wenn die Regierenden mit den Fuß aufstampfen und trotzig rufen: "Wir sind aber gewählt!" (und die anderen "Wir sind das Volk!").
Die repräsentative parlamentarische Demokratie benötigt dringend zusätzliche Elemente, mindestens die Möglichkeit gesetzesabschaffender Referenden. Hierzu hat die Gruppe dialog-2015, zu der ich gehörte, einen Vorschlag unterbreitet.
Siehe auch Pegida Quick-Info extra3
Betrachtet man nicht nur die Stimmen für die Opposition im Landtag, sondern auch für jene, deren Parteien 5% nicht erreichten — und vor allem die große Gruppe der Nichtwähler — dann ist das Verhältnis nicht mehr 60:40, sondern 25:75.
Wie kompetent sind die Vertreter der repräsentativen Demokratie? Ein Beispiel. Es könnte doch sein, dass bei einer Volksabstimmung eine besser begründete Entscheidung gefällt wird. Oder nicht?
Zur externen Seite von Dialog-2015.de.
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt ein sehr ähnliches Ergebnis:
Die drei demnächst regierenden Parteien sind zusammen nicht einmal von jedem vierten Einwohner gewählt worden.
So funktioniert halt repräsentative Demokratie, aber ich finde, den Siegern stünde etwas mehr Demut gut an.
Rechts: Außer der AfD haben übrigens auch CDU, FDP und ALFA dazu gewonnen.
Stehen wir wieder vor einer großen weltgeschichtlichen Veränderung?
